Monatsarchive: März 2010
Kein Markenschutz für “Das Beste für ...
Magazine, Zeitschriften, Zeitungen und Broschüren aus der Warenklasse 16 wenden sich meist schon mit dem Titel zielgerichtet an bestimmte Personengruppen. So auch diese: Die vorliegende Markenanmeldung “Das Beste für die Frau” lässt Zielgruppe und Zielrichtung “ohne weiteres Nachdenken” (So der Senat) … Weiterlesen
Kids Kiosk wegen fehlender Unterscheidungskra...
Der 25. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts hat in seiner Zurückweisungsbegründung nochmal festgehalten, was markenrechtlich unter “Unterscheidungskraft”, einer der Hauptsäulen für die Schutzfähigkeit einer Marke, zu verstehen ist. Weil´s so wichtig ist, kann es nicht oft genug in Erinnerung gerufen werden: “Unterscheidungskraft … Weiterlesen
“Schlank und Fit” für Getränke ...
Die Anmeldung der Wortfolge “Schlank und Fit” für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts in den beiden Verwaltungsinstanzen wegen absoluter … Weiterlesen
“RAMLI” und “SANLI” f...
Der vorliegende Beschluss des 26. Markenbeschwerdesenats des Bundespatentgerichts zeigt die klassische Vorgehensweise bei der Kollisionsprüfung. Zunächst stellt der Senat die Identität der sich gegenüberstehenden Vergleichswaren “Milch und Milchprodukte” fest. Mittlere bis entfernte Ähnlichkeit von Widerspruchswaren sieht er in den Vergleichswaren … Weiterlesen
IR-Marke “BACKHOME”: Beschwerde h...
Bei der Prüfung der beantragten Schutzerstreckung der IR-Marke “BACKHOME” auf Deutschland stellt die Markenstelle des DPMA fest: BACKHOME ist nicht unterscheidungskräftig und darüberhinaus freihaltebedürftig, weil die Wortfolge “in ihrer Gesamtheit in Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich als … Weiterlesen
Waren für raffiniert zubereitete Speisen dü...
Der 25. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in Ahnlehnung an den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Marke “Raffinesse” für Waren der Klassen 29 (von Fleisch, Wurst, Geflügel, Wild, Fisch über Meeresfrüchte und Obst bis … Weiterlesen
“Copernikus” – teils schutz...
Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich! Für die Dienstleistungen “Telekommunikation, Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenrundfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen wie z.B. das Internet, Ton- und Bildübertragungen durch Satelliten” … Weiterlesen
“WEST” ist nicht “WELT̶...
Es stehen sich gegenüber die beiden Zigarettenmarken “WELT” und “WEST” (Widerspruchsmarke; verkehrsdurchgesetzt). Im Kollisionsverfahren vor dem DPMA hatte die Markenstelle in zwei Beschlüssen (einer davon im Erinnerungsverfahren) den Widerspruch der älteren Marke “WEST” zurückgewiesen, weil es sich bei den Vergleichsmarken … Weiterlesen
“Inforce” kollidiert hinsichtlich...
Dies ist ein Beispiel für das Durchleben von Höhen und Tiefen im Kollisionsverfahren. Erst weist die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Widerspruch der älteren Marke “Inforce” wegen mangelnder Glaubhaftmachung der Benutzung zurück; im Erinnerungsverfahren wird die ausreichende Glaubhaftmachung … Weiterlesen
Eindeutiger Begriffsinhalt allein von „Aida...
Nachdem von den in den Verfahren beteiligten Spruchkörpern – von der Markenstelle des DPMA bis hin zum OLG – die mindestens mittlere, wenn nicht sogar hohe Ähnlichkeit sowohl der gegenüberstehenden Marken Aida (ältere Marke, durchschnittliche Kennzeichnungskraft, Klägerin) und AIDU (Beklagte) … Weiterlesen