Archiv des Autors: Angela Unger

Angela Unger

Zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei ...

Publiziert am 2. Februar 2011 von Angela Unger

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. November 2010 (Az.: VIII ZR 337/09) eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett zum Preis von … Weiterlesen →

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Angela Unger

Domainname: Auf die Benutzung kommt es an

Publiziert am 2. Februar 2011 von Angela Unger

Der Registrierungszeitpunkt ist nicht maßgeblich Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 5.08.2010 (Az.: 6 U 89/09) entschieden, dass ein auch als Domainname verwendetes Unternehmenskennzeichen noch nicht mit seiner Registrierung geschützt wird, sondern erst mit seiner tatsächlichen Benutzung. Dabei bleibt … Weiterlesen →

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Angela Unger

Allgemeines zum Widerrufs- oder Rückgaberech...

Publiziert am 2. Februar 2011 von Angela Unger

Kann man generelle Infos in die Belehrung zum „Widerrufs- oder Rückgaberecht” aufnehmen? Auch wenn der Drang noch so groß ist: Man sollte von der Widerrufs- oder der Rückgaberechtsbelehrung die Finger lassen und nicht einmal ein einziges Wort verändern. Denn gerade … Weiterlesen →

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