Archiv des Autors: Christian Zierhut
“Das Clubschiff” im Registerhafen...
Sang- und klanglos ging “Das Clubschiff” unter, versenkt von zwei Treffern der Löschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts und des 26. Senats des Bundespatentgerichts. Bereits bei der Fertigstellung hatte es ein nicht reparierbares Leck. Angemeldet und eingetragen war die Bezeichnung … Weiterlesen
Christian Zierhut im Fachmagazin MARKENARTIKE...
Im Fachmagazin “MARKENARTIKEL” ist ein Aufsatz von Rechtsanwalt Christian Zierhut zum Thema “Product Placement” erschienen. Der Artikel informiert über “Product Placement” im deutschen Fernsehen. Die verdeckte Werbung hat ihre Tücken. Unternehmen sollten die Regeln deshalb genau kennen. Ein PDF des … Weiterlesen
“Eclair” fuer Zucker- und Schokol...
Für den 25. Senat des Bundespatentgerichts stellt die Anmeldemarke “Eclair” in Bezug auf die beanspruchten Waren “Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren” eine beschreibende Bezeichnung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz dar, die auch keine Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 … Weiterlesen
Abmahnung wegen Filesharing und Musikdownload...
Der folgende PDF-Ratgeber hilft, bestmöglich mit einer Abmahnung wegen Filesharing umzugehen, beschreibt die Reaktionsmöglichkeiten und enthält ein Muster einer Unterlassungserklärung: Ratgeber Abmahnung wegen Filesharing Bookmark on Delicious Digg this post Recommend on Facebook share via Reddit Share with Stumblers Tweet … Weiterlesen
DIE “SCHWARZE LISTE” – Welche G...
Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) sind im E-Commerce an der Tagesordnung und ziehen oft Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen nach sich. Die sog. “Schwarze Liste” wurde vom Gesetzgeber im Anhang des UWG eingeführt. Genannt werden dort Geschäftshandlungen, die … Weiterlesen