Archiv des Autors: Hans Jürgen Klier
BPatG: “Jagdschloss Platte“ doch schu...
Die Markenstelle des DPMA sah in der Anmeldung „Jagdschloss Platte“ den Namen eines bekannten Gebäudes, der – wie im vorliegenden Fall für einschlägige Dienstleistungen, z.B. Kl. 35 „Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken“, Kl. 41 u.a. „Organisation und … Weiterlesen
BPatG: Prinz schlägt Fotoprinz
In zwei Beschlüssen – einer davon im Erinnerungsverfahren – sah die Markenstelle des DPMA keine Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Marke „Prinz“ und der Anmeldung „Fotoprinz“ trotz teilweise vorliegender Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 40, insbesondere … Weiterlesen
„Campstar“ darf nicht im Markenregister c...
Das Zeichen „campstar“ ist für zahlreiche Dienstleistungen angemeldet, so z.B. für Kl. 39 Beförderung von Passagieren, Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Kl. 41 Betrieb von Sportcamps; Kl. 43 Betrieb eines Campingplatzes, Betrieb von Feriencamps. Nach Ansicht der Markenstelle des DPMA … Weiterlesen
Die Beschwerde des Anmelders der Marke „St...
Der 24. Senat des Bundespatentgerichts hat sich der Begründung der Zurückweisungsbeschlüsse der Markenstelle des DPMA wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG angeschlossen und die Beschwerde der Anmelderin zurück gewiesen. Die Wortkombination „Studien zur Sachsenforschung“ … Weiterlesen
„Kultur- und Weinbotschafter“ ohne Marken...
Die für die Dienstleistungen “Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten“ beim DPMA angemeldete Wortmarke „Kultur- und Weinbotschafter“ fand im Markenregister keinen Platz. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines Freihaltungsbedürfnisses in … Weiterlesen
BPatG: Achtung auf die Kosten im markenrechtl...
Die vorliegende Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts ist weniger von den markenrechtlichen Ausführungen zur Verwechselbarkeit der Vergleichsmarken her bedeutsam, als vielmehr ein hilfreicher Hinweis an die Parteien im markenrechtlichen Widerspruchsbeschwerdeverfahren, was die Kosten anbelangt. Hier stehen sich die gleichlautenden … Weiterlesen
BPatG: Coffea und Caffeo – so ähnlic...
Die u.a. für die Waren „Kaffeemaschinen“ eingetragenen Marken „Coffea“ und „Caffeo“ sind sich bei sogar teilweise vorliegender Warenidentität ziemlich verwechselbar ähnlich, so meint man – und dennoch konnte der Widerspruch aus „Caffeo“ gegen „Coffea“ nach Ansicht der Markenstelle des DPMA … Weiterlesen
Markenbewertung
Markenbewertung? So was brauchen wir nicht! ! V on w e g e n! Ihre Marke hat einen Wert. Und zwar einen größeren als Sie denken. Egal ob Ihre Marke zu Ihrem persönlichen Vermögen gehört oder zum Betriebsvermögen. Irgendwann – … Weiterlesen
Die Marke “Dental Specialists” f...
Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen – einer davon im Erinnerungsverfahren – das für “Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten im Bereich der Zahnmedizin; wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten im Bereich der Zahnheiljunde; Dienstleistungen eines Zahnarztes, … Weiterlesen
“Cotto” fuer Farben, Lacke, Firni...
Die Beschwerdeführerin hatte die Marke “Cotto” für allerlei Waren der Klassen 1, 2 und 19 angemeldet; die Markenstelle des Deutschen Paten- und Markenamts hatte die Anmeldung für einen Teil der Waren, nämlich überwiegend für Anstrichmittel, Farben, Lacke, Firnisse, Grundierungsmittel, Beizen … Weiterlesen