Archiv der Kategorie: Allgemein
BPatG: “Jagdschloss Platte“ doch schu...
Die Markenstelle des DPMA sah in der Anmeldung „Jagdschloss Platte“ den Namen eines bekannten Gebäudes, der – wie im vorliegenden Fall für einschlägige Dienstleistungen, z.B. Kl. 35 „Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken“, Kl. 41 u.a. „Organisation und … Weiterlesen
„Schönheit von innen“ – Unlautere ...
Das OLG Frankfurt hatte mit Urteil vom 03.08.2011 (Az. 6 W 54/11) darüber zu entscheiden, ob dem jahrelang genutzten Slogan der Antragstellerin „Schönheit von innen“ wettbewerbliche Eigenart zukomme und ob die Verwendung dieses Slogans durch die Antragsgegnerin eine unangemessene Ausnutzung … Weiterlesen
BPatG: Prinz schlägt Fotoprinz
In zwei Beschlüssen – einer davon im Erinnerungsverfahren – sah die Markenstelle des DPMA keine Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Marke „Prinz“ und der Anmeldung „Fotoprinz“ trotz teilweise vorliegender Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 40, insbesondere … Weiterlesen
Die Beschwerde des Anmelders der Marke „St...
Der 24. Senat des Bundespatentgerichts hat sich der Begründung der Zurückweisungsbeschlüsse der Markenstelle des DPMA wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG angeschlossen und die Beschwerde der Anmelderin zurück gewiesen. Die Wortkombination „Studien zur Sachsenforschung“ … Weiterlesen
„Kultur- und Weinbotschafter“ ohne Marken...
Die für die Dienstleistungen “Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten“ beim DPMA angemeldete Wortmarke „Kultur- und Weinbotschafter“ fand im Markenregister keinen Platz. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines Freihaltungsbedürfnisses in … Weiterlesen
BPatG: Achtung auf die Kosten im markenrechtl...
Die vorliegende Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts ist weniger von den markenrechtlichen Ausführungen zur Verwechselbarkeit der Vergleichsmarken her bedeutsam, als vielmehr ein hilfreicher Hinweis an die Parteien im markenrechtlichen Widerspruchsbeschwerdeverfahren, was die Kosten anbelangt. Hier stehen sich die gleichlautenden … Weiterlesen
BPatG: Coffea und Caffeo – so ähnlic...
Die u.a. für die Waren „Kaffeemaschinen“ eingetragenen Marken „Coffea“ und „Caffeo“ sind sich bei sogar teilweise vorliegender Warenidentität ziemlich verwechselbar ähnlich, so meint man – und dennoch konnte der Widerspruch aus „Caffeo“ gegen „Coffea“ nach Ansicht der Markenstelle des DPMA … Weiterlesen