Archiv der Kategorie: Markenrecht
Keine Chance für den “PowerTeacherR...
Der 27. Senat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts bestätigt, wonach der angemeldeten Wortmarke “PowerTeacher” jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen wurde, und die Beschwerde der Anmelderin zurück gewiesen. Vergeblich hatte die Anmelderin argumentiert, “PowerTeacher” sei zum … Weiterlesen
“Schwarze Eulen” für Süßwaren...
Die Anmeldung “Schwarze Eulen” wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat die Beschlüsse der Markenstelle bestätigt und der … Weiterlesen
Bionic im Markenregister
Der 27. Markensenat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des DPMA aufgehoben das die Marke “Bionic” wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft für Waren der Klassen 3, 18 und 25 zurückgewiesen hat. Zunächst bekräftigt der Senat … Weiterlesen
Kein Markenschutz für PHYSIO SLEEP
Das Bundespatentgericht (26. Markensenat) hat darauf erkannt, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden kann. Zuvor hatte der … Weiterlesen
„Ravioli” für Fruchtgummi, Weingummi...
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen (der zweite im Erinnerungsverfahren) die für die Waren „Fruchtgummi, Weingummi, Schaumgummi, Zuckerwaren, Lakritz (nicht für medizinische Zwecke) angemeldete Marke Ravioli wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurück gewiesen. Der 25. … Weiterlesen
„Tortellini“ für Fruchtgummi, Weingummi,...
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen (der zweite im Erinnerungsverfahren) die für die Waren „Fruchtgummi, Weingummi, Schaumgummi, Zuckerwaren, Lakritz (nicht für medizinische Zwecke) angemeldete Marke Tortellini wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurück gewiesen. Der 25. … Weiterlesen
Bundespatentgericht bestätigt die Löschung ...
Die Löschungsabteilung (Markenabteilung 3.4.) des Deutschen Patent- und Markenamts hat eine Wort/Bildmarke, die aus der kyrillischen Buchstabenfolge mit der deutschen Übersetzung „die Russische” bzw. „die aus Russland” besteht und für Fleisch- und Wurstwaren eingetragen worden war, als unmittelbare Herkunfts- und … Weiterlesen
Würden Sie die Marken „Fourty6“ und „4...
Der 25. Senat des Bundespatentgerichts jedenfalls nicht! Die jüngere Marke „Fourty6″ beansprucht Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 42. Die Widersprechende stützt sich auf 2 Gemeinschaftsmarken „46″ und begründet ihren Widerspruch auf Waren/Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 42. Der Senat hält … Weiterlesen
Routine für den 33. Senat: „CONPARTIS“ u...
Die beiden Marken beanspruchen nach Ansicht des 33. Senats des Bundespatentgerichts identische oder zumindest hochgradig ähnliche Dienstleistungen in den Bereichen Unternehmensberatung, Finanzwesen/Geldgeschäfte, weshalb an den Markenabstand besonders hohe Anforderungen zu stellen sind. Den sieht der Senat nicht als eingehalten an. … Weiterlesen
vital.expertise ist für Waren/Dienstleistung...
Der 30. Senat des Bundespatentgerichts hält die Wortmarke „vital.expertise”, eine Zusammensetzung aus zwei englischen Wörtern, „die gleichlautend auch in der deutschen Sprache existieren”, für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen (s.o.) für glatt beschreibend, auch wenn es eine Wortneubildung ist, weil neben der … Weiterlesen