Im Fachmagazin “MARKENARTIKEL” ist ein Aufsatz von Rechtsanwalt Christian Zierhut zum Thema “Product Placement” erschienen. Der Artikel informiert über “Product Placement” im deutschen Fernsehen. Die verdeckte Werbung hat ihre Tücken. Unternehmen sollten die Regeln deshalb genau kennen. Ein PDF des … Weiterlesen
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Christian Zierhut im Fachmagazin MARKENARTIKE...
Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit product placement
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“Eclair” fuer Zucker- und Schokol...
Für den 25. Senat des Bundespatentgerichts stellt die Anmeldemarke “Eclair” in Bezug auf die beanspruchten Waren “Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren” eine beschreibende Bezeichnung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz dar, die auch keine Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 … Weiterlesen
Abmahnung wegen Filesharing und Musikdownload...
Der folgende PDF-Ratgeber hilft, bestmöglich mit einer Abmahnung wegen Filesharing umzugehen, beschreibt die Reaktionsmöglichkeiten und enthält ein Muster einer Unterlassungserklärung: Ratgeber Abmahnung wegen Filesharing
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Verschlagwortet mit Abmahnung Filesharing Musikdownload Musiktauschbörse Unterlassungserklärung
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Zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei ...
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. November 2010 (Az.: VIII ZR 337/09) eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett zum Preis von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Fernabsatzvertrag, Wertersatzpflicht, Widerruf, Widerrufsbelehrung
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Domainname: Auf die Benutzung kommt es an
Der Registrierungszeitpunkt ist nicht maßgeblich Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 5.08.2010 (Az.: 6 U 89/09) entschieden, dass ein auch als Domainname verwendetes Unternehmenskennzeichen noch nicht mit seiner Registrierung geschützt wird, sondern erst mit seiner tatsächlichen Benutzung. Dabei bleibt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Domain, Domainname, Domainrecht
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Allgemeines zum Widerrufs- oder Rückgaberech...
Kann man generelle Infos in die Belehrung zum „Widerrufs- oder Rückgaberecht” aufnehmen? Auch wenn der Drang noch so groß ist: Man sollte von der Widerrufs- oder der Rückgaberechtsbelehrung die Finger lassen und nicht einmal ein einziges Wort verändern. Denn gerade … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Rückgaberecht, Widerruf, Widerrufsrecht
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Keine Chance für den “PowerTeacherR...
Der 27. Senat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts bestätigt, wonach der angemeldeten Wortmarke “PowerTeacher” jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen wurde, und die Beschwerde der Anmelderin zurück gewiesen. Vergeblich hatte die Anmelderin argumentiert, “PowerTeacher” sei zum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Bundespatentgericht, Marke, Markenschutz
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“Schwarze Eulen” für Süßwaren...
Die Anmeldung “Schwarze Eulen” wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat die Beschlüsse der Markenstelle bestätigt und der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundespatentgericht, Marke, Markenamt
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Bionic im Markenregister
Der 27. Markensenat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des DPMA aufgehoben das die Marke “Bionic” wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft für Waren der Klassen 3, 18 und 25 zurückgewiesen hat. Zunächst bekräftigt der Senat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Marke, Markenregister
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Kein Markenschutz für PHYSIO SLEEP
Das Bundespatentgericht (26. Markensenat) hat darauf erkannt, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden kann. Zuvor hatte der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Bundespatentgericht, Marke, Markenregister, Markenschutz, Wortmarke
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