Gegen die eingetragene Wortmarke DE 304 73 038 “asonor” hat die IR-Wortmarke 185 393 A “Adocor” Widerspruch erhoben. Die Markenstellen des DPMA haben in zwei Beschlüssen unter Berücksichtigung der Warenähnlichkeit in der Arzneimittelklasse sowie der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Kennzeichnungen festgestellt und die jüngere Marke gelöscht.
Das [...]

Magazine, Zeitschriften, Zeitungen und Broschüren aus der Warenklasse 16 wenden sich meist schon mit dem Titel zielgerichtet an bestimmte Personengruppen. So auch diese: Die vorliegende Markenanmeldung “Das Beste für die Frau” lässt Zielgruppe und Zielrichtung “ohne weiteres Nachdenken” (So der Senat) erkennen. Sie ist eine klare Sachaussage dafür, dass die beanspruchten [...]

Der 25. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts hat in seiner Zurückweisungsbegründung nochmal festgehalten, was markenrechtlich unter “Unterscheidungskraft”, einer der Hauptsäulen für die Schutzfähigkeit einer Marke, zu verstehen ist. Weil´s so wichtig ist, kann es nicht oft genug in Erinnerung gerufen werden:
“Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist [...]

Die Anmeldung der Wortfolge “Schlank und Fit” für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts in den beiden Verwaltungsinstanzen wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs.2 Nr. 1 u. 2 MarkenG mit [...]

Der vorliegende Beschluss des 26. Markenbeschwerdesenats des Bundespatentgerichts zeigt die klassische Vorgehensweise bei der Kollisionsprüfung.
Zunächst stellt der Senat die Identität der sich gegenüberstehenden Vergleichswaren “Milch und Milchprodukte” fest. Mittlere bis entfernte Ähnlichkeit von Widerspruchswaren sieht er in den Vergleichswaren “Speiseöle, Speisefette, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeee-Ersatzmittel, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke [...]

Bei der Prüfung der beantragten Schutzerstreckung der IR-Marke “BACKHOME” auf Deutschland stellt die Markenstelle des DPMA fest: BACKHOME ist nicht unterscheidungskräftig und darüberhinaus freihaltebedürftig, weil die Wortfolge “in ihrer Gesamtheit in Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich als allgemeiner Hinwweis auf Bestimmung und Verwendungszweck gesehen ” werde. Sie [...]

Der 25. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in Ahnlehnung an den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Marke “Raffinesse” für Waren der Klassen 29 (von Fleisch, Wurst, Geflügel, Wild, Fisch über Meeresfrüchte und Obst bis Marmelade, Suppen, Milchprodukte etc) und 30 (von Backmischungen über Gewürze [...]

Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich!
Für die Dienstleistungen “Telekommunikation, Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenrundfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen wie z.B. das Internet, Ton- und Bildübertragungen durch Satelliten” darf er in das Markenregister eingetragen werden. Für andere beanspruchte [...]

Es stehen sich gegenüber die beiden Zigarettenmarken “WELT” und “WEST” (Widerspruchsmarke; verkehrsdurchgesetzt). Im Kollisionsverfahren vor dem DPMA hatte die Markenstelle in zwei Beschlüssen (einer davon im Erinnerungsverfahren) den Widerspruch der älteren Marke “WEST” zurückgewiesen, weil es sich bei den Vergleichsmarken um kurze und überschaubare Wörter handle, bei denen schon [...]

Dies ist ein Beispiel für das Durchleben von Höhen und Tiefen im Kollisionsverfahren. Erst weist die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Widerspruch der älteren Marke “Inforce” wegen mangelnder Glaubhaftmachung der Benutzung zurück; im Erinnerungsverfahren wird die ausreichende Glaubhaftmachung der Benutzung nach Nachbesserung dann festgestellt. Die Widersprechende freut [...]