Schlagwort-Archive: Bundespatentgericht
Keine Chance für den “PowerTeacherR...
Der 27. Senat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts bestätigt, wonach der angemeldeten Wortmarke “PowerTeacher” jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen wurde, und die Beschwerde der Anmelderin zurück gewiesen. Vergeblich hatte die Anmelderin argumentiert, “PowerTeacher” sei zum … Weiterlesen
“Schwarze Eulen” für Süßwaren...
Die Anmeldung “Schwarze Eulen” wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat die Beschlüsse der Markenstelle bestätigt und der … Weiterlesen
Kein Markenschutz für PHYSIO SLEEP
Das Bundespatentgericht (26. Markensenat) hat darauf erkannt, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden kann. Zuvor hatte der … Weiterlesen
Bundespatentgericht bestätigt die Löschung ...
Die Löschungsabteilung (Markenabteilung 3.4.) des Deutschen Patent- und Markenamts hat eine Wort/Bildmarke, die aus der kyrillischen Buchstabenfolge mit der deutschen Übersetzung „die Russische” bzw. „die aus Russland” besteht und für Fleisch- und Wurstwaren eingetragen worden war, als unmittelbare Herkunfts- und … Weiterlesen
Würden Sie die Marken „Fourty6“ und „4...
Der 25. Senat des Bundespatentgerichts jedenfalls nicht! Die jüngere Marke „Fourty6″ beansprucht Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 42. Die Widersprechende stützt sich auf 2 Gemeinschaftsmarken „46″ und begründet ihren Widerspruch auf Waren/Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 42. Der Senat hält … Weiterlesen
vital.expertise ist für Waren/Dienstleistung...
Der 30. Senat des Bundespatentgerichts hält die Wortmarke „vital.expertise”, eine Zusammensetzung aus zwei englischen Wörtern, „die gleichlautend auch in der deutschen Sprache existieren”, für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen (s.o.) für glatt beschreibend, auch wenn es eine Wortneubildung ist, weil neben der … Weiterlesen
Bundespatentgericht lässt Ruhestätten nicht...
Innerhalb eines Vierteljahres hat der 30. Markenbeschwerdesenat des Bundespatentgerichts zwei Standardsituationen der Schutzunfähigkeit bestätigt, am 30.04.2009 in der Sache “Chiemgauer Ruhewald” - 30 W (pat) 61/08 und am 09.07.09 in der Sache “Ruheberg” – 30 W (pat) 14/08. In beiden Fällen … Weiterlesen
Bundespatentgericht verwechselt “asono...
Gegen die eingetragene Wortmarke DE 304 73 038 “asonor” hat die IR-Wortmarke 185 393 A “Adocor” Widerspruch erhoben. Die Markenstellen des DPMA haben in zwei Beschlüssen unter Berücksichtigung der Warenähnlichkeit in der Arzneimittelklasse sowie der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft eine Verwechslungsgefahr zwischen … Weiterlesen