Schlagwort-Archive: Kollisionsverfahren
“WEST” ist nicht “WELT̶...
Es stehen sich gegenüber die beiden Zigarettenmarken “WELT” und “WEST” (Widerspruchsmarke; verkehrsdurchgesetzt). Im Kollisionsverfahren vor dem DPMA hatte die Markenstelle in zwei Beschlüssen (einer davon im Erinnerungsverfahren) den Widerspruch der älteren Marke “WEST” zurückgewiesen, weil es sich bei den Vergleichsmarken … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Kollisionsverfahren, Marke, Verwechslungsgefahr
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“Inforce” kollidiert hinsichtlich...
Dies ist ein Beispiel für das Durchleben von Höhen und Tiefen im Kollisionsverfahren. Erst weist die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Widerspruch der älteren Marke “Inforce” wegen mangelnder Glaubhaftmachung der Benutzung zurück; im Erinnerungsverfahren wird die ausreichende Glaubhaftmachung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Kollisionsverfahren, Marke, Markenabstand
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