Schlagwort-Archive: Marke
Die Marke “Dental Specialists” f...
Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen – einer davon im Erinnerungsverfahren – das für “Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten im Bereich der Zahnmedizin; wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten im Bereich der Zahnheiljunde; Dienstleistungen eines Zahnarztes, … Weiterlesen
“Cotto” fuer Farben, Lacke, Firni...
Die Beschwerdeführerin hatte die Marke “Cotto” für allerlei Waren der Klassen 1, 2 und 19 angemeldet; die Markenstelle des Deutschen Paten- und Markenamts hatte die Anmeldung für einen Teil der Waren, nämlich überwiegend für Anstrichmittel, Farben, Lacke, Firnisse, Grundierungsmittel, Beizen … Weiterlesen
“Eclair” fuer Zucker- und Schokol...
Für den 25. Senat des Bundespatentgerichts stellt die Anmeldemarke “Eclair” in Bezug auf die beanspruchten Waren “Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren” eine beschreibende Bezeichnung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz dar, die auch keine Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 … Weiterlesen
Keine Chance für den “PowerTeacherR...
Der 27. Senat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts bestätigt, wonach der angemeldeten Wortmarke “PowerTeacher” jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen wurde, und die Beschwerde der Anmelderin zurück gewiesen. Vergeblich hatte die Anmelderin argumentiert, “PowerTeacher” sei zum … Weiterlesen
“Schwarze Eulen” für Süßwaren...
Die Anmeldung “Schwarze Eulen” wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat die Beschlüsse der Markenstelle bestätigt und der … Weiterlesen
Bionic im Markenregister
Der 27. Markensenat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des DPMA aufgehoben das die Marke “Bionic” wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft für Waren der Klassen 3, 18 und 25 zurückgewiesen hat. Zunächst bekräftigt der Senat … Weiterlesen
Kein Markenschutz für PHYSIO SLEEP
Das Bundespatentgericht (26. Markensenat) hat darauf erkannt, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden kann. Zuvor hatte der … Weiterlesen
„Ravioli” für Fruchtgummi, Weingummi...
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen (der zweite im Erinnerungsverfahren) die für die Waren „Fruchtgummi, Weingummi, Schaumgummi, Zuckerwaren, Lakritz (nicht für medizinische Zwecke) angemeldete Marke Ravioli wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurück gewiesen. Der 25. … Weiterlesen
„Tortellini“ für Fruchtgummi, Weingummi,...
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen (der zweite im Erinnerungsverfahren) die für die Waren „Fruchtgummi, Weingummi, Schaumgummi, Zuckerwaren, Lakritz (nicht für medizinische Zwecke) angemeldete Marke Tortellini wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurück gewiesen. Der 25. … Weiterlesen
Bundespatentgericht bestätigt die Löschung ...
Die Löschungsabteilung (Markenabteilung 3.4.) des Deutschen Patent- und Markenamts hat eine Wort/Bildmarke, die aus der kyrillischen Buchstabenfolge mit der deutschen Übersetzung „die Russische” bzw. „die aus Russland” besteht und für Fleisch- und Wurstwaren eingetragen worden war, als unmittelbare Herkunfts- und … Weiterlesen