Schlagwort-Archive: Marke
“Copernikus” – teils schutz...
Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich! Für die Dienstleistungen “Telekommunikation, Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenrundfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen wie z.B. das Internet, Ton- und Bildübertragungen durch Satelliten” … Weiterlesen
“WEST” ist nicht “WELT̶...
Es stehen sich gegenüber die beiden Zigarettenmarken “WELT” und “WEST” (Widerspruchsmarke; verkehrsdurchgesetzt). Im Kollisionsverfahren vor dem DPMA hatte die Markenstelle in zwei Beschlüssen (einer davon im Erinnerungsverfahren) den Widerspruch der älteren Marke “WEST” zurückgewiesen, weil es sich bei den Vergleichsmarken … Weiterlesen
“Inforce” kollidiert hinsichtlich...
Dies ist ein Beispiel für das Durchleben von Höhen und Tiefen im Kollisionsverfahren. Erst weist die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Widerspruch der älteren Marke “Inforce” wegen mangelnder Glaubhaftmachung der Benutzung zurück; im Erinnerungsverfahren wird die ausreichende Glaubhaftmachung … Weiterlesen