Schlagwort-Archive: Marken
Wort/Bildmarke “i.store” nicht sc...
Für den 26. Senat des Bundespatentgerichts ist die Bezeichnung “i.store” nicht als Marke eintragbar in den beanspruchten Dienstleistungsklassen 36, 39, 40, 42, auch nicht in den angemeldeten Farben schwarz, blau und grün. Der Senat bestätigte damit den Zurückweisungsbeschluss der Markenstelle … Weiterlesen
Würden Sie die Marken „Fourty6“ und „4...
Der 25. Senat des Bundespatentgerichts jedenfalls nicht! Die jüngere Marke „Fourty6″ beansprucht Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 42. Die Widersprechende stützt sich auf 2 Gemeinschaftsmarken „46″ und begründet ihren Widerspruch auf Waren/Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 42. Der Senat hält … Weiterlesen
Routine für den 33. Senat: „CONPARTIS“ u...
Die beiden Marken beanspruchen nach Ansicht des 33. Senats des Bundespatentgerichts identische oder zumindest hochgradig ähnliche Dienstleistungen in den Bereichen Unternehmensberatung, Finanzwesen/Geldgeschäfte, weshalb an den Markenabstand besonders hohe Anforderungen zu stellen sind. Den sieht der Senat nicht als eingehalten an. … Weiterlesen