Schlagwort-Archive: Markenbeschwerdesenat
“Schlank und Fit” für Getränke ...
Die Anmeldung der Wortfolge “Schlank und Fit” für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts in den beiden Verwaltungsinstanzen wegen absoluter … Weiterlesen
“RAMLI” und “SANLI” f...
Der vorliegende Beschluss des 26. Markenbeschwerdesenats des Bundespatentgerichts zeigt die klassische Vorgehensweise bei der Kollisionsprüfung. Zunächst stellt der Senat die Identität der sich gegenüberstehenden Vergleichswaren “Milch und Milchprodukte” fest. Mittlere bis entfernte Ähnlichkeit von Widerspruchswaren sieht er in den Vergleichswaren … Weiterlesen
Waren für raffiniert zubereitete Speisen dü...
Der 25. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in Ahnlehnung an den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Marke “Raffinesse” für Waren der Klassen 29 (von Fleisch, Wurst, Geflügel, Wild, Fisch über Meeresfrüchte und Obst bis … Weiterlesen