Schlagwort-Archive: Markenregister
Bionic im Markenregister
Der 27. Markensenat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des DPMA aufgehoben das die Marke “Bionic” wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft für Waren der Klassen 3, 18 und 25 zurückgewiesen hat. Zunächst bekräftigt der Senat … Weiterlesen
Kein Markenschutz für PHYSIO SLEEP
Das Bundespatentgericht (26. Markensenat) hat darauf erkannt, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden kann. Zuvor hatte der … Weiterlesen
Kids Kiosk wegen fehlender Unterscheidungskra...
Der 25. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts hat in seiner Zurückweisungsbegründung nochmal festgehalten, was markenrechtlich unter “Unterscheidungskraft”, einer der Hauptsäulen für die Schutzfähigkeit einer Marke, zu verstehen ist. Weil´s so wichtig ist, kann es nicht oft genug in Erinnerung gerufen werden: “Unterscheidungskraft … Weiterlesen
“Copernikus” – teils schutz...
Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich! Für die Dienstleistungen “Telekommunikation, Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenrundfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen wie z.B. das Internet, Ton- und Bildübertragungen durch Satelliten” … Weiterlesen