Schlagwort-Archive: Markenschutz
Die Marke “Dental Specialists” f...
Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen – einer davon im Erinnerungsverfahren – das für “Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten im Bereich der Zahnmedizin; wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten im Bereich der Zahnheiljunde; Dienstleistungen eines Zahnarztes, … Weiterlesen
Wort/Bildmarke “i.store” nicht sc...
Für den 26. Senat des Bundespatentgerichts ist die Bezeichnung “i.store” nicht als Marke eintragbar in den beanspruchten Dienstleistungsklassen 36, 39, 40, 42, auch nicht in den angemeldeten Farben schwarz, blau und grün. Der Senat bestätigte damit den Zurückweisungsbeschluss der Markenstelle … Weiterlesen
Keine Chance für den “PowerTeacherR...
Der 27. Senat des Bundespatentgerichts hat den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts bestätigt, wonach der angemeldeten Wortmarke “PowerTeacher” jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen wurde, und die Beschwerde der Anmelderin zurück gewiesen. Vergeblich hatte die Anmelderin argumentiert, “PowerTeacher” sei zum … Weiterlesen
Kein Markenschutz für PHYSIO SLEEP
Das Bundespatentgericht (26. Markensenat) hat darauf erkannt, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden kann. Zuvor hatte der … Weiterlesen
vital.expertise ist für Waren/Dienstleistung...
Der 30. Senat des Bundespatentgerichts hält die Wortmarke „vital.expertise”, eine Zusammensetzung aus zwei englischen Wörtern, „die gleichlautend auch in der deutschen Sprache existieren”, für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen (s.o.) für glatt beschreibend, auch wenn es eine Wortneubildung ist, weil neben der … Weiterlesen
Kein Markenschutz für “Das Beste für ...
Magazine, Zeitschriften, Zeitungen und Broschüren aus der Warenklasse 16 wenden sich meist schon mit dem Titel zielgerichtet an bestimmte Personengruppen. So auch diese: Die vorliegende Markenanmeldung “Das Beste für die Frau” lässt Zielgruppe und Zielrichtung “ohne weiteres Nachdenken” (So der Senat) … Weiterlesen