Schlagwort-Archive: Markenstelle
„Ravioli” für Fruchtgummi, Weingummi...
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen (der zweite im Erinnerungsverfahren) die für die Waren „Fruchtgummi, Weingummi, Schaumgummi, Zuckerwaren, Lakritz (nicht für medizinische Zwecke) angemeldete Marke Ravioli wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurück gewiesen. Der 25. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Marke, Markenstelle, Schutzfähigkeit, Unterscheidungskraft
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„Tortellini“ für Fruchtgummi, Weingummi,...
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen (der zweite im Erinnerungsverfahren) die für die Waren „Fruchtgummi, Weingummi, Schaumgummi, Zuckerwaren, Lakritz (nicht für medizinische Zwecke) angemeldete Marke Tortellini wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurück gewiesen. Der 25. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Marke, Markenstelle, Unterscheidungskraft
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