Schlagwort-Archive: Schutzerstreckung
IR-Marke “BACKHOME”: Beschwerde h...
Bei der Prüfung der beantragten Schutzerstreckung der IR-Marke “BACKHOME” auf Deutschland stellt die Markenstelle des DPMA fest: BACKHOME ist nicht unterscheidungskräftig und darüberhinaus freihaltebedürftig, weil die Wortfolge “in ihrer Gesamtheit in Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Beschwerde, Marke, Schutzerstreckung
Hinterlasse einen Kommentar