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“Ruheberg” für Urnenbestattung e...
Der 30. Senat knüpft mit dieser Entscheidung an seine vorherige zur Schutzunfähigkeit von “Chiemgauer Ruhewald” an. Er führt aus, die Bezeichnung “Ruheberg” füge sich – wie er selbst im Internet recherchiert habe – nahtlos in die Reihe von heute üblichen Bezeichnungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Marke, nicht schutzfähig, Schutzunfähigkeit
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