Schlagwort-Archive: unterscheidungskräftig
“Schlank und Fit” für Getränke ...
Die Anmeldung der Wortfolge “Schlank und Fit” für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts in den beiden Verwaltungsinstanzen wegen absoluter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Marke, Markenbeschwerdesenat, unterscheidungskräftig
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