Schlagwort-Archive: Widerspruch
Würden Sie die Marken „Fourty6“ und „4...
Der 25. Senat des Bundespatentgerichts jedenfalls nicht! Die jüngere Marke „Fourty6″ beansprucht Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 42. Die Widersprechende stützt sich auf 2 Gemeinschaftsmarken „46″ und begründet ihren Widerspruch auf Waren/Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 42. Der Senat hält … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundespatentgericht, Marken, Verwechslungsgefahr, Widerspruch
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Bundespatentgericht verwechselt “asono...
Gegen die eingetragene Wortmarke DE 304 73 038 “asonor” hat die IR-Wortmarke 185 393 A “Adocor” Widerspruch erhoben. Die Markenstellen des DPMA haben in zwei Beschlüssen unter Berücksichtigung der Warenähnlichkeit in der Arzneimittelklasse sowie der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft eine Verwechslungsgefahr zwischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Bundespatentgericht, Marke, Markenähnlichkeit, Widerspruch
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