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Kein Markenschutz für PHYSIO SLEEP
Das Bundespatentgericht (26. Markensenat) hat darauf erkannt, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen werden kann. Zuvor hatte der … Weiterlesen
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vital.expertise ist für Waren/Dienstleistung...
Der 30. Senat des Bundespatentgerichts hält die Wortmarke „vital.expertise”, eine Zusammensetzung aus zwei englischen Wörtern, „die gleichlautend auch in der deutschen Sprache existieren”, für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen (s.o.) für glatt beschreibend, auch wenn es eine Wortneubildung ist, weil neben der … Weiterlesen
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